Search Results

Abkürzungen für Zeiteinträge: bm = Besprechnung mit                                        #ar = Arno Riße #ea = E-mail an                                                      #ba = Bernhard Arnold ek = E-mail Korrespondenz                                  ...

Wenn ein Urteil bei uns zugestellt wird, müssen natürlich die Rechtsmittelfristen notiert werden. Bei Unklarheiten dazu, welches Rechtsmittel gegeben ist, bitte fragen. Darüber hinaus muss immer auch die Frist zur Tatbestandsberichtigung notiert und eingetrag...

Bei fristwahrendem Schriftverkehr hat das Sekretariat besonders darauf zu achten, dass eine positive Faxbestätigung o.ä. vorliegt, bevor die Frist als erledigt gekennzeichnet wird. Im Falle von Briefen wird die Frist erst als erledigt gekennzeichnet, wenn sic...

Post mit "persönlich" oder "vertraulich" im Adressfeld wird dem Empfänger ungeöffnet, aber mit Eingangsstempel versehen, vorgelegt. Posteingänge werden stets noch am gleichen Tag dem jeweiligen Sachbearbeiter vorgelegt. Wenn die zuständige Assistenzkraft nic...

Die Assistenzkraft hat jeden Tag die Postfächer des jeweiligen Anwalts zu kontrollieren.

Für jeden Schriftsatz, der mit EB rausgeht, muss eine interne WVL von 5 Tagen notiert werden, damit überprüft werden kann, ob das EB zurückgeschickt wurde. Wenn dieses nach 5 Tagen nicht da ist, sollte beim Empfänger nachgefragt werden. Wir hatten leider einen...

Faxnummern müssen vor Versenden durch das Sekretariat noch einmal kontrolliert werden Nach dem Versand von Faxen muss geprüft werden, ob dieses vollständig durchgegangen sind Bei einem fristgebundenen Schriftsatz per Fax muss die in einem Sendebericht ausgew...

Bestimmte Schriftsätze müssen vom Gericht zugestellt werden. Das ist der Fall bei: Klageschrift Berufungsschrift Beschwerdeschrift (für uns nicht relevant:) Nichtzulassungsbeschwerde (für uns nicht relevant:) Revisionsschrift sowie die entsprechenden...

Schriftsätze werden wie folgt ausgefertigt, wenn diese nicht über beA eingereicht werden: 1 Original für das Gericht1 beglaubigte Abschrift pro Prozessbevollmächtigtenkanzlei der Gegenseite1 beglaubigte Abschrift pro mitwirkendem Patentanwaltskanzlei der Gege...

Zweimal täglich (10:00 Uhr und 15:30 Uhr) wird, unabhängig zu den E-Mails das UPC auf neue Eingänge überprüft. Die derzeitige Regelung sieht folgendes vor: Montag: LeKDienstag: AlSMittwoch: JaRDonnerstag: BeSFreitag: AlK

Falls das UPC-Gericht einen Nachweis über die entrichteten Gerichtskosten verlangt, ist folgende Kategorie zu wählen:                                                     Subsequent filings -> Correct deficiencies